1 Geltungsbereich

(1) Sämtliche Lieferungen und Leistungen, die zwischen dem Kunden und der Firma Designomo GmbH, Barbarossastr. 61, 63571 Gelnhausen („Designomo“) geschlossen werden, erfolgen ausschließlich zu den nachfolgend Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung.

(2) Entgegenstehende, abweichende oder zusätzliche Bedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn sie in einer auf Designomos Angebot folgenden Bestellung oder Beauftragung enthalten sind und Designomo diesen nicht ausdrücklich widerspricht oder die Bestellung vorbehaltlos ausführt. Ein Schweigen von Designomo bedeutet Ablehnung der Bedingungen des Kunden.

2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kann zwischen dem Kunden und Designomo durch schriftliche, mündliche oder fernschriftliche Annahmeerklärung zustande kommen. 

(2) Eine Ausführungshandlung gemäß Auftrag durch Designomo ersetzt die Auftragsbestätigung. Durch Inanspruchnahme der Dienstleistung von Designomo erklärt der Kunde automatisch die Annahme dieses Angebot und verzichtet auf einen Zugang der Erklärung der Annahme.

(3) Angebote von Designomo in Anzeigen, Flyern, Prospekten, Online-Magazinen etc.  sind – auch bezüglich der Angabe des Preises und der Dienstleistung – unverbindlich und freibleibend, sofern nicht eine ausdrückliche verbindliche Zusicherung ersichtlich ist.

3 Umfang der Leistung

(1) Designomo bietet die Erstellung und technische Wartung einer Kunden-Website in dem im jeweiligen Leistungspaket beschriebenen Umfang an.  

(2) Designomo erbringt ihre angebotenen Dienstleistungen nach den Vorgaben und Wünschen des Kunden. Planung, Einweisung, Schulung und Installation gehören nur zu den Leistungspflichten von Designomo, wenn diese explizit vereinbart ist. Erweiterungs- und Änderungswünsche werden von Designomo nur dann kostenfrei berücksichtigt, wenn sie aus technischer Sicht notwendig sind, um den Vertragszweck zu erfüllen. Designomo schuldet ausdrücklich  nicht die Einrichtungen von E-Mail-Accounts,  die Verwaltung von Mail-Servern (z.B. IMAP oder POP) sowie  Spam – und Virenschutz des E-Mailverkehrs. Sonstige Erweiterungs- und Änderungswünsche z.B. zum Zweck der Individualisierung bzw. Anpassung an die Belange des Kunden erbringt Designomo gemäß gesonderter Vereinbarung. Dies gilt ferner für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Anpassung, Erweiterung oder Änderung durchführbar ist.

(3) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Webseite rechtliche Pflichten einhergehen, die bei Nichtbeachtung zu zivil- und strafrechtlichen Folgen führen können. Es handelt sich dabei insbesondere um:

Informationspflichten gemäß § 312c BGB (Fernabsatzverträge);

die Impressums-Pflicht (Anbieterkennzeichnung) gemäß § 5 TMG;

Informationspflichten gemäß § 312e BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);

Prüfpflichten für die Inhalte von Blogs, Forumsdiskussionen, bzw. Chatportale;

Prüfpflichten bei der Verwendung von Hyperlinks (bzw. generell bei der Linksetzung);

Pflicht zur Wahrung der Marken- und Urheberrechte Dritter (vergleiche dazu auch Nutzungsrechte);

Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften.

Für die Einhaltung der oben genannten Pflichten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Sollte Designomo durch die Verletzung einer oder mehrerer dieser Pflichten durch den Kunden ein Schaden entstehen, ist Designomo berechtigt, Schadensersatzansprüche bzw. einen Freistellungsanspruch gegenüber dem Kunden geltend zu machen.

4 Zahlungsabwicklung und Preise

(1) Es gelten die zwischen dem Kunden und Designomo vereinbarten Preise. Alle angegebenen Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer in jeweils gesetzlicher Höhe nicht mit ein. Technische Einrichtung von Domains, Webhosting und E-Mail Administration, Schulung sowie sonstige nicht in der Bestellung genannte Nebenleistungen sind im Preis nicht inkludiert, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Zusätzliche Leistungen, die nicht im Angebot oder der Preisliste enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt u.a. für Mehraufwand infolge:

der Zurverfügungstellung fehlerhafter oder unvollständiger Angaben (u.a. fehlerhafte SEPA-Lastschriftmandate)

zumutbarer und notwendiger Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (Sub-Dienstleister)

zusätzlicher Aufwendungen für das Management von Lizenzen

Leistungen, die außerhalb der üblichen Geschäftszeiten erbracht werden.

(3) Bei Zahlungsverzug des Kunden fallen Verzugszinsen in Höhe von jährlich 8% über den Basiszinssatz an.

5 Fristen, Leistungshindernisse und Termine

(1) Lieferfristen oder -termine, die unverbindlich oder verbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

(2) Ist für die Leistung von Designomo die Mitwirkung des Kunden vereinbart oder erforderlich, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

(3) Bei Verzögerungen infolge von

neuen oder veränderten Anforderungen des Kunden,

auftretenden Problemen mit Produkten/Dienstleistungen Dritter (z.B. Software anderer IT-Hersteller),

unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- bzw. Softwaredefizite), soweit sie Designomo nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,

verlängert sich der Leistungs- oder Liefertermin entsprechend.

(4) Soweit Designomo ihre vertraglichen Leistungen infolge höherer Gewalt, Arbeitskampf oder anderer für Designomo unabwendbarer Umstände nicht fristgerecht oder gar nicht erbringen kann, treten für Designomo keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.

(5) Werden vom Kunden Ergänzungen oder Änderungen gewünscht, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so sind Fristen und Termine, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, nicht mehr gültig. Sofern Designomo und der Kunde Ergänzungen oder Änderungen vereinbaren, erfolgt auch eine Vereinbarung neuer Fristen bzw. Termine.

6 Abnahme der Webdesign-Dienstleistung

(1) Der Kunde wird die Webdesign-Dienstleistungen von Designomo durch Unterzeichnung eines Freigabeprotokolls abnehmen, sobald Designomo die Bereitschaft der Abnahme mitteilt.

(2) Die  Webdesign-Dienstleistung von Designomo gilt als abgenommen, wenn Designomo die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat und der Kunde Designomo daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler der Leistung zu erkennen, spätestens aber nach einem Monat nach Livegang der von Designomo erstellten Webseite, die Abnahme erklärt.

(3) Absatz 2 gilt auch wenn der Kunde Teile oder die gesamte Webseite (oder weitere Leistungen von Designomo) ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder Designomo  damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von Designomo getätigten Leistungen basiert.

(4) Wird die Bereitschaft der Abnahme nicht kommuniziert, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen. Dies erfolgt in der Regel durch Zusendung des finalen Produkts oder der Launch (öffentliche Zugänglichkeit) der Webseite.

7 Mitwirkungspflicht

(1) Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem sämtliche von ihm gewünschten Inhalte für die Websites zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen.

(2) Soweit Designomo dem Kunden Testversionen und/oder Entwürfe unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Vollständigkeit und Richtigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit Designomo keine Korrekturaufforderung erhält. Falls keine Frist gestellt wurde gelten die Entwürfe/Testversionen nach Ablauf von 14 Tagen als genehmigt.

(3) Der Kunde ist für ausreichende Informationen und Ressourcen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der Domain(s), der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus EDV-technischer und fachlicher Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Prozessorleistung, Cloud-oder physischer-Speicher, Leitungskapazitäten und Server-Hosting inkl. Aktualisierung der PHP-Versionen auf den jeweils neuesten Stand sorgen.

(4) Wenn Designomo dies für erforderlich erachtet, muss der Kunde eine Testumgebung inklusive Hardware, aktualisierter Software auf eigene Kosten stellen.

(5) Sofern Beeinträchtigungen oder Fehlleistungen der Funktionalität der Produkte oder Dienstleistungen von Designomo wie z.B. eines Webauftritts auftreten, wird der Kunde Designomo darüber unverzüglich und ausschließlich über das Ticketsystem von Designomo, erreichbar  unter www.designomo.de/support  oder per E-Mail an help@designomo.com unterrichten. Hierbei hat der Kunde unter Angabe seines Namens, seiner Firma und seiner  Kommunikationsdaten (Telefonnummer oder  E-Mail) vollständige Angaben zur Art und Zeitpunkt der Fehlleistung zu machen.

(6) Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernpflege- und Wartung, insbesondere solide Datenleitungen und -digitale Schnittstellen verantwortlich.

8 Nutzungsrechte

(1) Soweit rechtlich möglich, räumt Designomo dem Kunden ein nicht-ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den von Designomo erbrachten Leistungen ein. Erbringt Designomo Leistungen zur Gestaltung der Web-Präsenz des Kunden, so ist der Zweck der Nutzung der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Das genannte Recht erwirbt der Kunde erst mit der vollständigen Zahlung der von Designomo erbrachten Leistungen.

(2) Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, Designomo über den gesamten Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen. Designomo geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt und diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind.

(3) Designomo nimmt für die Website gegebenenfalls Rechte Dritter (oft fremdes Lizenzmaterial bezogen auf Webseitenelemente oder Bildmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur (teilweise zeitlich) eingeschränkt übertragen werden können. Diese Einschränkung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder nur zu erheblich veränderten Konditionen zur Verfügung steht. Designomo wird sich in solchen Fällen nach besten Kräften anstrengen, ähnliches Material zu nutzen.

(4) Designomo ist dazu berechtigt dem Kunden zusätzlich zu dem vereinbarten Preis für ein Leistungspaket die Kosten für fremdes Lizenzmaterial (z.B. Bilder, Elemente, Plugin-Lizenzen) durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers zuzüglich eines angemessenen Service-Aufschlag in Rechnung stellen.

(5) Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur in Verbindung mit und ausschließlich im Rahmen der von Designomo erstellten Website (oder sonstigen Dienstleistung oder Produkten) nutzen. Der Kunde ist Designomo zum Ersatz eines entstehenden Schadens verpflichtet, wenn dieser aus der fehlerhaften Nutzung von verwendetem Lizenzmaterial hervorgeht. Soweit der Kunde Designomo  Lizenzmaterial für die Webdesign-Dienstleistung zur Verfügung stellt, ist er dafür verantwortlich, dass dieses nicht Rechte Dritter verletzt. Designomo haftet in diesem Fall nicht, wenn Rechte Dritter verletzt werden.

(6) Werden dem Kunden Nutzungsrechtsverletzungen durch die Leistungen von Designomo durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er Designomo unverzüglich darüber unterrichten.

9 Referenznachweise und Urheberrechtsvermerke

(1) Der Kunde wird sämtliche Rechtsvorbehalte sowie alle Schutzvermerke (wie beispielsweise Copyright) unverändert übernehmen. Dies gilt auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber Designomo.

(2) Designomo behält sich das Recht vor, alle erbrachten Leistungen wie Objekte oder Entwürfe, auch wenn diese auf Vorlagen des Kunden beruhen, zu Präsentations- und Marketingzwecken zu verwenden, u.a. die Website des Kunden zu Werbezwecken auf die offizielle Webseite von Designomo und Partnern aufzunehmen und diese mit Hyperlinks zu versehen.

10 Gewährleistung

(1) Mangelhafte Leistungen oder Lieferungen werden von Designomo  nach entsprechender Mitteilung des Kunden kostenfrei nach Wahl von Designomo nachgebessert oder nachgeliefert (Nacherfüllung). Mängel der Leistung sind Abweichungen der erstellten Webseitenelemente von der vereinbarten Funktionsweise und Gestaltung, soweit die Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung deutlich beeinträchtigen. Bei schwierigen oder ungünstigen Umständen können mehrmalige Nachbesserungen notwendig sein. Alle über die Beseitigung des Mangels hinaus gehenden Leistungen werden von Designomo in Rechnung gestellt.

(2) Sofern die Beseitigung des Mangels eine Mitwirkung des Kunden erfordert (z.B. neue Software installieren, updaten oder ersetzen), ist der Kunde zur Mitwirkung verpflichtet.

(3) Es bestehen keine Mängelansprüche, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also nicht maßgeblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt bzw. die vereinbarte Verwendung nicht wesentlich eingeschränkt ist.

(4) Wenn die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden für das auftretende Problem angemessen gesetzten Frist zur Nacherfüllung fehlschlägt, so ist der Kunde berechtigt den Kaufpreis herabzusetzen oder den Vertrag rückgängig zu machen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz sind nach Maßgabe von § 11 ausgeschlossen.

(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate.

(6) Die für einen durchschnittlichen Kunden ohne weiteres erkennbaren offensichtlichen Mängel, muss der Kunde Designomo innerhalb von 10 Werktagen nach Abnahme mittels eines eingeschriebenen Briefs rügen. Nicht offensichtliche Mängel müssen bei Designomo innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen gerügt werden, da ansonsten keine Ansprüche wegen der Mängel geltend gemacht werden können. Sämtliche Mängel, u.a. die offensichtlichen Fehlermeldungen sind Designomo detailliert anzugeben.

11 Haftung

(1)  Die Haftung von Designomo richtet sich grundsätzlich nach dem Gesetz, soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes geregelt wird. In Fällen der einfach fahrlässigen Verletzung von Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung von Designomo auf den Ersatz typischer, vorhersehbarer Schäden begrenzt; in Fällen einer einfach fahrlässigen Verletzung sonstiger Vertragspflichten ist die Haftung von Designomo ausgeschlossen. Haftungsbegrenzung und Haftungsausschluss gelten nicht für Schäden für die Designomo aus zwingenden gesetzlichen Gründen haftet.

12 Datensicherungspflicht des Kunden

(1) Der Kunde ist dazu verpflichtet, sich vor Datenverlust zu schützen. Da eine Neuinstallation von Plugins/Webseiteninhalten/Software, aber auch die Veränderung der installierten Software (u.a. WordPress, Typo3) ein Datenverlustrisiko mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Veränderung oder Neuinstallation der vorhandenen Software durch eine umfassende Vorsorge in Form von BackUps gegen den Verlust von Daten zu treffen.

(2) Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Aufwand der Wiederherstellung begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Maßnahmen der Sicherung (u.a. Anfertigung von BackUps) eingetreten wäre. Designomo haftet nicht für Datenverlust, der durch Handlungen von Drittanbietern ausgelöst wurde. Dazu zählen u.a. fehlerhafte Updates und die Löschung von Themes oder Plugins aus Plattformen wie z.B. Themeforest.net oder Elements.envato.com.

13 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Dem Kunden ist bekannt und er stimmt zu, dass sämtliche persönliche Daten, die zur Abwicklung des erforderlichen Vertrags durch Designomo auf Datenträgern/Daten-Clouds gespeichert werden. Im Rahmen der Abwicklung des Auftrags können einzelne Daten im Rahmen strenger Datenschutzmaßnahmen von Designomo gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden, die für die Erfüllung des Auftrags notwendig sind (z.B. Hosting Firmen, WordPress, Softwarefirmen). Der Kunde stimmt der Verarbeitung, Nutzung und Erhebung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.

(2) Alle gespeicherten persönlichen Daten werden durch Designomo vertraulich behandelt. Zum Zweck von Bonitätsprüfungen können Daten von Designomo an sorgfältig ausgesuchte Geschäftspartner übermittelt werden.

(3) Die Verarbeitung, Nutzung und Erhebung der persönlichen Daten erfolgt unter Beachtung des TMG (Telemediengesetzes) und der DSGVO (Datenschutzgrundverordnung).

(4) Der Kunde und Designomo werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen durch den Vertrag bekannt werden, vertraulich behandeln. Der Source-Code und die Software der betreffenden Unterlagen und Dokumentationen sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.

(5) Designomo weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Technikstand nicht möglich ist, Kopien oder Vervielfältigungen von Werken u.a. optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln sowie Grafiken, die online verfügbar sind, zu verhindern.

14 Kündigung

(1) Sofern nicht anderweitig vereinbart, haben Verträge über Webdesign-Dienstleistungen zwischen Designomo und dem Kunden eine feste Laufzeit von 24 Monaten (Erstlaufzeit). Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 24 Monate, sofern dieser nicht von einer Partei mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Erstlaufzeit oder mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende einer verlängerten Vertragslaufzeit gekündigt wird.

(2) Designomo steht das Recht zur außerordentlichen Kündigung insbesondere dann zu, wenn der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstoßen hat oder wenn er mit der Zahlung für erbrachte Leistung um mehr als einen Monat in Verzug ist.

(3) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

15 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1)  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 findet keine Anwendung.

(2)  Gerichtsstand ist ausschließlich der Sitz von Designomo, wenn der Besteller Kaufmann ist. Designomo ist berechtigt, den Besteller an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

Stand 01.01.2021